Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMM AG

Geltung der Bedingungen
Dienstleistungen und Lieferungen der EMM AG erfolgen ausschliesslich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die EMM AG erbringt ihre Leistungen für ihre Vertragspartner aufgrund der vorliegenden AGB. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Mit der Erteilung eines Auftrages anerkennt der Auftraggeber unsere AGB (allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen)..

Preise und Zahlung
Preise werden durch ein schriftliches oder mündliches Angebot festgelegt. Die genannten Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Lieferung oder Versendung von Datenträgern, Listen, Paketen usw. erfolgt auf Gefahr und zu Lasten des Auftragsgebers. Wird mit dem Angebot ein Stundenhonorar vereinbart, so gilt die Auftragssumme als geschätzt. Jedes Angebot versteht sich zuzüglich mindestens 10% Kalkulationsreserve.

Bei Angeboten für eine vereinbarte Leistung ist ein Drittel der Auftragssumme bei Beginn des Projektes als Anzahlung fällig, ein weiterer Drittel wird während des Projektfortschritts zahlbar und der Rest bei Fertigstellung des Projekts. Alle Zahlungen sind jedoch spätestens bei Übernahme der Leistungen und/oder Waren fällig. EMM AG kann bekannten Kunden eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren. Neukunden werden per Vorauszahlung bzw. Zahlung bei Übernahme der Leistung beliefert. Andere Zahlungsfristen müssen in gegenseitigen Einverständnis ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden.

Erfüllt ein Kunde seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber EMM AG nicht fristgemäss, wird er nach Ablauf des Fällikeitstermins mit einer Zahlungserinnung darauf aufmerksam gemacht. Erfolgt die Zahlung nicht innert 10 Tagen nach Versand der Zahlungserinnerung wird eine kostenfplichtige letzte Mahnung versandt. Darüber hinaus werden bis zur vollständigen Zahlung der Ausstände alle Dienstleistungen und Lieferungen an diesen Kunden eingestellt. Lässt der Kunde weitere 10 Tage ohne Zahlung verstreichen wird die Angelegenheit ohne weitere Nachricht einer Inkasso-Organisation übergeben. Sämtliche dadurch anfallenden Kosten sind vom Kunden zu tragen.

Gewährleistung
Bei Warenlieferungen gilt die Werksgarantie des Herstellers. Für die richtige Wiedergabe der Inhalte der für den Auftraggeber erstellten Dokumente, sowie für deren technische Ausführung wird keine Gewährleistung übernommen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dem Auftraggeber obliegt es, die inhaltliche und technische Richtigkeit zu überprüfen und ggf. Korrektur zu verlangen. Offensichtliche Fehlleistungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Zugang anzuzeigen, ansonsten gilt die Beschaffenheit der Daten oder Waren als genehmigt.

Datenspeicherung
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzes zulässig mit EDV speichern und verarbeiten. Wir gewährleisten, dass die von Ihnen zur Verfügung gestellten und/oder angeforderten vertraulichen Informationen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Ohne Ihre explizite, schriftliche Anweisung werden Ihre auftragsbezogenen Daten nach Projektabschluss, bzw. Ablieferung des Auftrags gelöscht. Ihre Adressdaten werden soweit erforderlich und erlaubt für Revisions- und Marketingzwecke aufbewahrt.

Auftragserfüllung
Lieferungen werden so rasch wie möglich ausgeführt. Lieferfristen sind unverbindlich, ausser sie werden explizit, schriftlich vereinbart.

EMM AG übernimmt keine Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von überlassenen und/oder gespeicherten Daten resp. Datenträger. EMM AG empfiehlt dem Auftraggeber für die Abdeckung eines möglichen Schadenrisikos den Abschluss einer Versicherung. EMM AG übernimmt keine Haftung, die sich aus der Verwendung und/oder Bearbeitung von Software, Programmdaten, Originaldatenträger u.ä. ergibt, welche der Kunde EMM AG zur Verfügung stellt.

EMM AG ist bei Zahlungsverzug des Kunden zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt. Für Schäden des Kunden, die dem Kunden aus der berechtigten Ausübung des Zurückbehaltungsrechts erwachsen, haftet EMM AG nicht.

Eigentumsvorbehalt
Alle erstellten Leistungen und Lieferungen bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung das Eigentum von EMM AG. Gleiches gilt für die Rechte an diesen Leistungen. Wir behalten uns vor, dieses Recht durch geeignete Massnahmen, wie die Nichtherausgabe der Arbeiten, Ware oder Passwörter oder ähnliches zu schützen.

Nutzungsrechte / Copyright bei Medienprojekten (Konzeption, Audio, Video, Web, Grafik, Print etc.)
Das Copyright, Urheber- und/oder Nutzungsrecht aller erstellten Leistungen liegt bei EMM AG bzw. dem jeweiligen involvierten Urheber. Sofern nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde, erwirbt der Kunde von EMM AG mit dem Kaufpreis (Dienstleistungpreis, Projektpreis) die Nutzung für das betreffende Projekt. Jegliche weitergehende Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von EMM AG.

Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschliesslich dem Schweizerischen Recht. Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen EMM AG und dem Auftraggeber ist der Sitz von EMM AG. Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allg. Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Basel.

Rechtsgültigkeit
Die Nichtigkeit und Unwirksamkeit von einzelnen dieser oder anderer Vertragsbedingungen lassen die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen sollen möglichst ähnliche Fassungen treten.